Richterin entschiedet zu Gunsten der „Heroin Kids“

Zur Entscheidung in Fall „Heroin Kids

Wie uns die Künstler informierten, hat die Richterin beschlossen, das
von der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) angestrebte
Verfahren einzustellen. Die BLM habe Behauptungen aufgestellt ohne ein
Gutachten vorlegen zu können. Zudem stellte das Gericht die Möglichkeit
einer „Entwicklungsbeeinträchtigung“ (ein Behauptung der BLM) überhaupt
in Frage.

»Wir freuen uns, dass die Richterin mehr Verstand für die Kunst und
deren Freiheit gezeigt hat als die Zensoren der BLM« stellt Aleks
A.-Lessmann, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei fest »Erneut
erweist sich der sogenannte Jugendschutz als ein Mittel der Zensur wild
galoppierender Moralapostel, wie es sich schon beim
Jugendmedienschutzstaatsvertrag zeigte, den manche wiederbeleben wollen.«

Die Heroin Kids Künstlerin Corinna Engel dazu: »Die Richterin unterbrach
letzten Mittwoch die Verhandlung, um ihre Kenntnisse weiter zu
vertiefen. Es freut uns, dass Sie genau das getan hat. Ein Urteil gegen
uns wäre ein Schlag ins Gesicht aller Künstler gewesen, die von den
willkürlichen Sanktionen der BLM betroffen sind.«

Zum Fall „Heroin Kids“:
Zwei Jahre arbeiteten Corinna Engel und Christian Kaiser aus dem
bayrischen Kirchseeon am Projekt HEROIN KIDS. Sie setzten professionelle
Models, aber auch Protagonisten aus dem einschlägigen Milieu, in Szene
und schafften so Bilder, die auf beeindruckende
Weise junge, drogenabhängige Menschen im Stadium des Zerfalls zeigen.

Die BLM warf den Künstlern, die durch den Düsseldorfer Medienanwalt Dr.
Daniel Kötz vertreten werden, jedoch vor, auf ihrer Internetseite
„entwicklungsbeeinträchtigende Inhalte“ öffentlich zu machen, die
„sozialethisch desorientierend“ seien und verhängte ein Bußgeld. Die
Künstler wehrten sich erfolgreich gegen diese Zensurmaßnahmen.

Für weitere Fragen können Sie sich gerne an folgendem Kontakt wenden:
Pressekontakt:
Piratenpartei Deutschland
Landespressestelle Bayern
Aleks A.-Lessmann | Pressesprecher
Mail: presse@piratenpartei-bayern.de
Tel: (089) 38 164 693-1
Postfach 44 05 34
80754 München

Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) beschäftigt sich mit den
entscheidenden Themen des 21. Jahrhunderts. Das Recht auf Privatsphäre,
eine transparente Verwaltung, eine Modernisierung des Urheberrechtes,
freie Kultur, freies Wissen und freie Kommunikation sind die
grundlegenden Ziele der PIRATEN. Außerdem engagiert sich die Partei
gegen einen Überwachungsstaat und gegen die zunehmende Missachtung des
Grundgesetzes, sowie einer gerechten Teilhabe aller an der Gesellschaft
und ihren Wohlstand.

Bei der Bundestagswahl im September 2009 erreichte die Piratenpartei
aus dem Stand 2,0 Prozent bzw. 845.904 Stimmen. Im Vergleich zur
Europawahl im Juni 2009 (0,9 Prozent, 229.464 Stimmen) konnten die
Piraten die Zahl ihrer Stimmen sogar fast vervierfachen. Von Berlin bis
Baden-Württemberg halten die PIRATEN vielfältige Mandate
<http://wiki.piratenpartei.de/Mandate>. 31 alleine in Hessen. Die
Piratenpartei hat über 12.000 Mitglieder. Alleine im Landesverband
Bayern deutlich über 2.500.

Zahlreiche Fürther Bürgerinnen und Bürger zu Themen der Piratenpartei informiert

So, 27/03/2011 – 11:45 – Roland Albert

Pressemitteilung – Veröffentlicht am 27. März 2011

Am vergangenen Samstag informierte der Kreisverband Fürth und Fürth Land zahlreiche Bürgerinnenund Bürger über aktuelle Themen, sowie das Parteiprogramm der sechst größten Partei Deutschlands. Unter dem Motto „Frühling der Freiheit“ wurde am Infostand in der Fürther Fußgängerzone unteranderem zu den Themen Zensus 2011, ePerso, bayrische Schülerdatenbank und INDECT informiert. Hierbei wurden direkt neue Mitglieder für die junge Partei gewonnen. Passend zum Frühlingsanfangwurden den Passanten zudem 100 Blumen in der Parteifarbe Orange geschenkt, was auf große Resonanzstieß.

Ein weiteres Highlight war die Anwesenheit von Daniel Flachshaar aus dem Bundesvorstand derPiratenpartei, der es sich nicht nehmen lies, die Themen der Partei in persönlichen Gesprächen direktnäher zu bringen.

Wer sich zur lokalen Piratenpartei informieren möchte hat verschiedene Möglichkeiten. Der Webauftrittist unter www.piraten-fuerth.de zu finden, telefonisch ist der Kreisverband unter 0911/4952888 zuerreichen. Zudem finden 2x im Monat Stammtische statt. Jeden 7. und 20. kann man mit den Piraten ab19:00 Uhr in der Kofferfabrik, Lange Str. 81, über politische Themen diskutieren.

Pressekontakt:

Piratenpartei Deutschland

Kreisverband Fürth und Fürth Land

Roland Albert | Vorsitzender

E-Mail: roland.albert@piraten-fuerth.de

Tel: +49 160 90300153

Postfach 2165

90711 Fürth

Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) beschäftigt sich mit den entscheidenden Themen des 21.Jahrhunderts. Das Recht auf Privatsphäre, eine transparente Verwaltung, eine Modernisierung desUrheberrechtes, freie Kultur, freies Wissen und freie Kommunikation sind die grundlegenden Ziele derPIRATEN.Bei der Bundestagswahl im September 2009 erreichte die Piratenpartei aus dem Stand 2,0 Prozent bzw.845.904 Stimmen. Im Vergleich zur Europawahl im Juni 2009 (0,9 Prozent, 229.464 Stimmen) konntendie Piraten die Zahl ihrer Stimmen sogar fast vervierfachen. Die Piratenpartei hat mittlerweile über12.000 Mitglieder, davon über 450 im Bezirk Mittelfranken.

2. Bezirksparteitag der Piratenpartei in Mittelfranken

Am 08.01.2011 fand im Nachbarschaftshaus Gostenhof der zweite Bezirksparteitag des Bezirksverbandes Mittelfranken der Piratenpartei Deutschland statt, um wieder ein Zeichen für die Bürgerrechte im digitalen Zeitalter sowie für mehr Transparenz in der Politik zu setzen.

Neben über 30 stimmberechtigten Piraten aus ganz Mittelfranken wurden zahlreiche Gäste begrüßt, darunter auch Teile des Bayerischen Vorstandes sowie Daniel Flachshaar vom Bundesvorstand.

Zum Vorstandsvorsitzenden wurde, wie bereits im Vorjahr, Patrick Linnert gewählt. Auch der  stellvertretende Vorstandsvorsitzende Christian Kubisch wurde in seinem Amt bestätigt. Als neuer Schatzmeisters fungiert nun Michael Koch. Die Piraten sprachen Florian Betz ihr Vertrauen für das Amt des Generalsektretärs aus und wählten Tobias Rudert zum politischen  Geschäftsführer. Den Vorstand komplettieren die beiden Beisitzer Matthias Fuckerer und Dirk Marky.

Mit Christian Kubisch aus Altdorf und dem neu in sein Amt gewählten Michael Koch aus Feucht wurden wieder zwei Kandidaten aus dem Nürnberger Land in den Bezirksvorstand gewählt. Somit ist auch die Vertretung der Interessen des Landkreises auf Bezirksebene sichergestellt.

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen den nächsten Stammtisch zu besuchen. Dieser findet statt am Dienstag, 18.01.2010 um 19.00 Uhr im Gasthaus zur Linde, in Lauf/Peg.

Foto: Johannes Müller

von links nach rechts: Matthias Fuckerer, Florian Betz, Tobias Rudert, Patrick Linnert, Christian Kubisch, Michael Koch, Dirk Marky

Foto: Johannes Müller

Pressekontakt:
Piratenpartei Deutschland
Bezirkspressestelle Mittelfranken
Christian Kubisch | Stellver. Vorstandsvorsitzender BzV Mittelfranken
E-Mail: christian.kubisch@piraten-mfr.de
Tel: (01 76) 59 30 77 07
Fax: (09 11) 8 94 60 48
Postfach 3524
90017 Nürnberg

Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) beschäftigt sich mit  den entscheidenden Themen des 21. Jahrhunderts. Das Recht auf Privatsphäre, eine transparente Verwaltung, eine  Modernisierung des Urheberrechtes, freie Kultur, freies Wissen und freie Kommunikation sind  die grundlegenden Ziele der PIRATEN.

Bei der Bundestagswahl im September 2009 erreichte die Piratenpartei aus dem Stand 2,0 Prozent bzw. 845.904 Stimmen. Im Vergleich zur Europawahl im Juni 2009 (0,9 Prozent, 229.464 Stimmen) konnten die Piraten die  Zahl ihrer Stimmen sogar fast vervierfachen. Die  Piratenpartei hat mittlerweile über 12.000 Mitglieder, davon über 450 im Bezirk Mittelfranken.

EINLADUNG zur Vortrags-Veranstaltung „Informationsfreiheit / Transparenz des Staates in Bayern“

EINLADUNG zur Vortrags-Veranstaltung „Informationsfreiheit / Transparenz
des Staates in Bayern“

Am Samstag, dem 8. Januar ab 14 Uhr dürfen wir uns auf einen Workshop
von und mit dem Beisitzer des LV Bayern Klaus Müller zur
Informationsfreiheit freuen.

Im EineWeltHaus München – Schwanthalerstr. 80 findet der Vortrag zum
Thema Informationsfreiheit in Bayern und der nicht vorhandenen
staatlichen Transparenz in Bayern statt.

Informationsfreiheit als Voraussetzung für politische Partizipation

Der offene, freie Zugang zu Informationen ist eine notwendige
Voraussetzung für das demokratische Engagement und die politische
Beteiligung aller Bürger.

Da im Freistaat die Einführung eines InformationsFreiheitsGesetzes
früher durch die CSU und inzwischen durch die Koalition von CSU und FDP
verhindert wird, gehen immer mehr Gemeinden dazu über, eigene kommunale
Informationsfreiheitssatzungen für ihre Verwaltungen zu erlassen.

Kommunale Informationsfreiheits-Satzungen sind ein Weg, den Bürgerinnen
und Bürgern einen Zugang zu Informationen und damit zu mehr
demokratischer Teilhabe zu eröffnen. Dies wird auf kommunaler Ebene über
alle Parteigrenzen hinweg zunehmend anerkannt. Eine Reihe von Städten
und Gemeinden haben daher auf diesem Wege bereits ein programmatisches
„gläsernes Rathaus“ geschaffen.

Die Veranstaltung findet im Rahmen des Vortragsprogramms Bayern der
Piratenpartei statt. Im Anschluss an den ca. 90 minütigen Vortrag findet
ein etwa nochmal so langer interaktiver Workshop statt, bei dem sich
jeder mit einbringen kann und bei dem Klaus Müller für Fragen zur
Verfügung steht. Folgende Fragen werden u.a. beantwortet :

– Was ist das Informationsfreiheits-Gesetz?
– Zur aktuellen Lage: Wie sind die gesetzlichen Rahmenbedingungen in BRD
& Bayern?
– Was spricht für, was gegen ein umfassendes Informationsfreiheits-Gesetz?
– Workshop: open data
– was ist open data und warum ist open data sinnvoll für das IfG?
– praktische Anwendungen finden, die dem demokratischen Diskurs helfen
– technische Anwendung

Die Piratenpartei Bayern lädt alle Interessierte ein, sich beim
gemütlichen Beisammensein zu informieren und mit zu diskutieren. Wir
freuen uns auf Ihre Teilnahme.

Pressekontakt:
Piratenpartei Deutschland
Landespressestelle Bayern
Aleks A.-Lessmann | Pressesprecher
Mail: presse@piratenpartei-bayern.de
Tel: (089) 38 164 693-1
Postfach 44 05 34
80754 München

Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) beschäftigt sich mit den
entscheidenden Themen des 21. Jahrhunderts. Das Recht auf Privatsphäre,
eine transparente Verwaltung, eine Modernisierung des Urheberrechtes,
freie Kultur, freies Wissen und freie Kommunikation sind die
grundlegenden Ziele der PIRATEN. Außerdem engagiert sich die Partei
gegen einen Überwachungsstaat und gegen die zunehmende Missachtung des
Grundgesetzes, sowie einer gerechten Teilhabe aller an der Gesellschaft
und ihren Wohlstand.

Bei der Bundestagswahl im September 2009 erreichte die Piratenpartei
aus dem Stand 2,0 Prozent bzw. 845.904 Stimmen. Im Vergleich zur
Europawahl im Juni 2009 (0,9 Prozent, 229.464 Stimmen) konnten die
Piraten die Zahl ihrer Stimmen sogar fast vervierfachen. Die
Piratenpartei hat mittlerweile über 12.000 Mitglieder. Alleine im
Landesverband Bayern deutlich über 2.500.